Vertragsrecht

1. Vertragsgrundsätze und –abwicklung

1.1.           Inhalt

1.2.           Vertragsabschluss

1.3.           Stellvertretung

1.4.           Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.5.           Unmöglichkeit

1.6.           Verzug

1.7.           Positive Vertragsverletzung

1.8.           Vertragliches Rücktrittsrecht

 

2.  Kaufverträge

2.1.         Inhalt

2.2.         Sachkauf

2.3.         Rechtskauf

2.4.         Unternehmenskauf

2.5.         Produkthaltung


3.  Miet-, Pachtverträge

3.1.         Inhalt

3.2.         Mietverträge

3.3.         Pachtverträge

3.4.         Leasingverträge


4.  Dienst-, Arbeitsverträge

4.1.         Inhalt

4.2.         Dienstverträge

4.3.         Arbeitsvertragsrecht

4.4.         Teilzeitarbeitsverträge

 

5.  Werkverträge

5.1.         Inhalt

5.2.         Werkverträge

5.3.         Bauverträge

 

6.  Sonstige allgemeine Vertragsarten

6.1.         Inhalt

6.2.         Bürgschaftsverträge

6.3.         Darlehensverträge

6.4.         Sicherungsabtretung

6.5.         Eigentumsvorbehalt

6.6.         Ratenzahlungsvergleichsvertrag

 

7. Gesellschaftsrecht

7.1.         Inhalt

7.2.         Gesellschaft mit beschränkter Haftung

7.3.         GmbH und Co. KG

 

8.  Besondere Vertragsarten

8.1.         Inhalt

8.2.         Freie-Mitarbeiter-Verträge

8.3.         Schiedsverfahren

8.4.         EDV-Verträge

8.5.         Versicherungsverträge

8.6.         Kooperations- und Joint-Venture-Verträge

8.7.         Franchise-Vertrag

8.8.         Handelsvertretervertrag

Ich berate und vertrete Sie in allen Bereichen des Vertragsrecht und helfe Ihnen eine für Sie optimale Vereinbarung auszuhandeln. Dabei ist es wichtig vor Vertragsschluss alle möglichen Konsequenzen zu berücksichtigen, um nicht später Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Als Anwalt bin ich Ihnen dabei behilflich, alle möglichen Probleme von vorneherein zu minimieren. Der eindeutigen und verständlichen Darstellung des Vertragsgegenstandes widme ich daher meine besondere Aufmerksamkeit. Ich helfe Ihnen so bei der Gestaltung eines Vertrages, der einer späteren gerichtlichen Überprüfung immer standhalten wird.

Im Vertragsrecht wird unterschieden zwischen einseitigen und zwei- oder mehrseitigen Rechtsgeschäften. Zu den einseitigen gehören z.B. so wichtige rechtsgestaltende Geschäfte wie Kündigung, Rücktritt oder Anfechtung. Zu den mehrseitigen Rechtsgeschäften gehört der Vertrag. Er ist die auf den Willensentschluss mindestens zweier Personen beruhende Einigung über die Herbeiführung eines bestimmten Rechtserfolges.

Seine überragende Bedeutung erfährt der Vertrag dadurch, dass er als Rechtsgeschäftstypus für die tägliche Praxis gemacht und von der Privatautonomie (rechtliche Selbstbestimmung) geprägt ist. Ausfluss dieser Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit, die in sich Vertragseingehungsfreiheit und Vertragsgestaltungsfreiheit einschließt. Vertragseingehungsfreiheit wiederum bedeutet, inhaltlich das Recht zu bestimmen, ob und mit wem eine rechtliche Verbindung hergestellt wird. Vertragsgestaltungsfreiheit, auch Inhaltsfreiheit genannt, bedeutet das Recht zur inhaltlichen Gestaltung der Rechtsbeziehung.

Beide Prinzipien gelten selbstredend nicht uneingeschränkt. Für die Praxis bedeutsam ist im Bereich der Vertragseingehungsfreiheit lediglich der Abschluss- oder Kontrahierungszwang von Monopolunternehmen der Energie-und Wasserversorgung, von Verkehrsunternehmen oder Kultureinrichtungen.

Häufig treten Beschränkungen der inhaltlichen Gestaltungsfreiheit auf, so vor allem im Sachen-, Familien- und Erbrecht.

Im Schuldrecht ist das Prinzip der Gestaltungsfreiheit weitgehend verwirklicht und nur dort nicht gegeben, wo aus sozialpolitischen Erwägungen eine Abbedingung durch Parteivereinbarung unerwünscht ist, wie z.B. bei Vertragsgestaltungen im Miet- oder Arbeitsrecht und im Bereich der AGB. Für den Vertragsabschluss seien besonders hervorgehoben die Formvorschriften der §§ 125, 313, 518, 566, 766, 780 f BGB, 1a AbzG und die Nichtigkeitsvorschrift für sittenwidrige Geschäfte des § 138 BGB.

Rechtsanwalt Oliver Schüler

Gardeschützenweg 74
12203 Berlin (Steglitz Zehlendorf)

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